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Vorsorgeauftrag

Der Vorsorgeauftrag kann verhindern, dass im Bedarfsfall ein Beistand durch das KESB eingesetzt wird. Ziel ist es, durch den Vorsorgeauftrag eine persönlich nahestehende natürliche oder juristische Person einzusetzen, welche, bei Verlust der persönlichen Handlungsfähigkeit, die Entscheidungen trifft und handelt, wie wenn der Betroffene selbst entschieden hätte oder handeln würde.

Der Vorsorgeauftrag soll auch dafür sorgen, dass im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten Entscheidungen getroffen werden können, die das KESB möglicherweise in deren Pflichterfüllung nicht treffen kann.

Zur Gültigkeit/Vollständigkeit eines Vorsorgeauftrages bedarf es einigen Erfordernissen:

  • Handschriftliche Abfassung, Datierung und Unterzeichnung des Vorsorgeauftrages (sofern nicht Öffentliche Urkunde).
  • Die eingesetzte Person muss die notwendigen Fähigkeiten haben, diese verantwortungsvolle Aufgabe zu erfüllen. Die eingesetzte Person kann Aufgaben an befähigte Personen im Auftragsverhältnis delegieren, ohne aber die Verantwortung von sich weisen zu können.
  • Der Vorsorgeauftrag muss eindeutig darüber Auskunft geben, welche Aufgaben der eingesetzten Person übertragen werden. Dabei sind drei Bereiche anzusprechen; die Vermögensvorsorge, die Personenvorsorge und die Vertretung im Rechtsverkehr. Es können auch mehrere Personen mit verschiedenen Aufgaben betraut werden, so bspw. eine Person für die „Vermögensvorsorge“ und einen andere Person für die „Personenvorsorge“ usw.

Tritt ein Vorsorgefall ein, ist der Vorsorgeauftrag der KESB vorzulegen. Diese setzt den Vorsorgeauftrag in Kraft.